Der Deutsche Rechtsstaat am Abgrund – weiterhin

„Die Macht eines Staates besteht darin, Krieg zu führen.“, so spricht Mr. X in Oliver Stones Film „JFK – Tatort Dallas“ (fälschlicherweise von manchen immer noch als ein ARD Tatort in Filmarchiven geführt) zu Kevin Costner, der einen Staatsanwalt spielt, einen echten zudem, Jim Garrison aus New Orleans, der gerade erfuhr, dass die eigene Regierung hinter dem Attentat steckte. Es ginge um Rüstungsmilliarden, und J. Fitzgerald Kennedy war gegen eine Aufstockung.

Nun, eine Demokratie ist in der Regel keine geeignete Staatsform, um Krieg zu führen, weshalb Selenkjys Ukraine ein Aussetzen der Parlamentswahlen diksutiert, und Donald Trump ihm bereits in Anbetracht der vielen Menschenleben, die dieser Krieg bereits gekostet hat, den Rücktritt nahelegt. Karl Popper sagte, das wichtigste Kritierium einer Demokratie ist der friedliche Machtwechsel, und man möchte Max Manhart ins Feld führen, wohl wissend, dass unser Establishment gar nicht daran denkt, die Macht an die AfD abzugeben, und auch wenn viele es als Duckmäusertum meinerseits und als Verhalten ablehnen und brandmarken, aber ich bin nunmal nicht in der AfD und äußere mich nicht zu Parteiprogramm und Personal, ich war selber in drei Parteien und ehem. Parteifreunde nicht ganz zu verprellen, weil man sich nunmal über Jahrzehnte schon kennt, halte ich mich bedeckt, verweise aber neben der FDP und der SPD auf die NPD, und sage weiterhin, dass ich die Inhalte dieser Partei unterstütze, deren vorgeschlagener Kurs in der Flüchtlingsdebatte, und gehe sogar persönlich alleine weiter, und sage, wir brauchen wieder die Todesstrafe in Europa, diese Meinung wurde mir aber leider in diesem Blog „zensierte“, wobei es sich wohl zufälligerweise tatsächlich um einen technischen Fehler handelte, der die erfolgte Onlinestellung des Artikels schredderte, und es keine Sicherheitskopie im Content/-Serverbackup gab.

Somit komme ich zu zwei zentralen Punkten, die einen Staat ausmachen, auch innerhalb der Europäischen Union, und das ist einerseits die Durchsetzung der Währung, in unserem Fall der Euro, hier nahe der polnischen Grenze, wo der Sloty herrscht, und zweitens die Durchsetzung von den eigenen Gesetzen, was einen funktionierenden Justizapparat voraussetzt. Und ein Stadtstaat, jeder weiß glaube ich, welchen ich meine, der weder in der Lage ist, seine eigenen Gesetze anzuwenden, noch zu wenig Personen hervorbringt, die ein Rechts- und Unrechtsbewusstsein haben, ist ein aus meiner Sicht größeres Problem, zumal dieses sogar die Verwaltungsebene betrifft, wie mir jemand aus einer Behörde in einem benachbarten Bundesland verriet. Das beginnt damit, dass ein Freund von mir eingewiesen wurde in eine sog. Psychiatrische Einrichtung, und die Abteilung nicht einmal den Beschluss richtig lesen konnte, er gegen seinen Willen und den gültigen Beschluss weggesperrt wurde, dazu wurden ihm 800 Euro an Bargeld entwendet, die er zu diesem Zeitpunkt mit sich führte. Ohne einen gesunden, verheirateten Bruder wäre er krepiert, nur hat dieser mit ihm seit 20 Jahren kein Wort mehr gewechselt gehabt, und musste wohl eingeknickt sein, als er hörte, wie schlecht es ihm ging, bevor und als er in der Psychiatrie aufgenommen worden war. Dass er noch lebt, ist ein Wunder, dass ich ihn hin und wieder ans Telefon bekomme, ist mehr meinem schlechten Gewissen eine Art Betäubungsmittel, als dass es ihm helfe.

Die USA sind als einzige Demokratie des Westens in der Lage, einen längeren Krieg zu führen, der über zwei und mehr Amtszeiten und wechselnde Präsidenten führt. Das ist keine Medaille, sondern ein Zeichen dafür, wer in den USA die Macht in den Händen hält. Jetzt, in der zweiten gewonnenen Amtszeit Donald Trumps ihm vorzuwerfen, er habe seine Wähler getäuscht, weil ein Krieg im Iran eskalierte, den er zu Gunsten Israels begann, ist moralischer Hochsprung, die Messlatte extrem weit oben. Ich bin überhaupt kein Freund dieses Krieges, sehe die iranische Bevölkerung genauso und noch stärker darunter leiden, als den meisten bewusst ist, und trotzdem bleibt das Regime in Teheran an der Macht und kann weiterhin die Hamas im Gazastreifen und die Hisbollah im Westjordanland finanzieren und eine Kernwaffe für die Auslöschung Israels entwickeln. Die zivile Nutzung von Kernenergie setzt immer auch Uran-Vorkommen an spaltbarem Materials voraus, und die Gefahr ist, nicht genug davon zu haben, man könnte meinen, die IAEA (Internationale Atom-Energier-Agentur) sollte zur Planwirtschaft tendieren und die geförderten Mengen nach Dringlichkeit zuweisen können.

Neben der Überwachung der Vorkommen geht es eben auch um die Technik der Urananreicherung (!), und hier hat die Iranische Regierung Partner in der Welt, die nicht so gerne genannt werden möchten, was ich hier auch nicht tue, um mir Feinde zu machen, nur sei gesagt, dass solche Technologie nicht ausschließlich aus Afrika bezogen wird, und man sich mal an den Fall aus Ägypten erinnere, als der Mossad 6 Deutsche Atomwissenschaftler umlegte, die für die Ägyptische Regierung tätig waren (ich glaube es waren 6). Deutschland war historisch lange nicht so eng mit Israel verbündet, die diplomatischen Beziehungen wurden erst Ende der 1960er aufgenommen, und die Beziehungen Israels zu Saudi Arabien sind noch keine Dekade alt. Der Selbstüberhebliche Impetus des gerechten Schiedsrichters, eine Erfidnung von mir vom Platz Neue Welt im Jahr 1997, als ich einen Elfmeter in der 69 Minute am letzten Spieltag der C-Jugend nicht gab, weil ich der Meinung war, der Spielverlauf rechtfertige nicht einen Strafstoss kurz vor Schlusspfiff, und die Heimmannschaft damit um einen Punkt abstieg, fehlte ihr zum Klassenerhalt dieses eine Tor (was ich natürlich erst nach dem Spiel erfuhr, ich hatte in der Halbzeit statt in der Heimkabine zu sitzen vermutlich eine Zigarette geraucht), wurde zur Richtlinie der Deutschen Außenpolitik erhoben. Statt dass Deutschland, Frankreich und England geschlossen auf Seiten Israels stehen, wird die eigene Position anders beurteilt, als die der Israelis und der USA, und sich schon mal nebenher mit Vertretern in der Schweiz getroffen, statt mit der Luftwaffe die Heimat von 10 Millionen Israelis mit zu verteidigen, zum Vergeich, Deutschland hat derzeit ca. 66 Millionen Deutschstämmige ohne muslimischen oder afrikanischen Hintergrund, so hörte ich, Tendenz weiter fallend, ca. 18 Millionen sind Deutsche Staatsbürger nach der Migration oder Ausländer mit einem vergleichbaren Status, also dauerhaften Bleiberecht, und dazu kommen etwa noch 2-3 Millionen Syrer, wovon allerdings wieder einige die heimreise angetreten haben, seitdem die Außenministerin den neuen Staat mit der neuen islamischen Regierung anerkannte – eine bittere Enttäuschung für alle, die hofften, Syrien könne wie Israel eine Demokratie werden.

Unsere Politik zeichnet sich nicht nur durch zweierlei Maß messen aus, sondern um oftmals falsche Entscheidungen nach fehlerhaften Schlüssen. So könnte ich jetzt wiederholt über die Sars-Cov2-Pandemie schreiben, und wer alles aus meiner Sicht damit zu tun hatte, belass es dabei, und verweise auf Schweden, wo die Scientology-Church bereits der Christlichen evan-luth. Kirche seit 1999 gleichgestellt wurde, was möglicherweise die Roten heißen Chili-Schoten dazu veranlasste, in einem Song die frohlockenden Reaktionen seitens der satanischen Hollywood-Sekte in einem Song für das Hurricane-Festival in Scheßel aufzugreifen… – War doch so, oder nicht, Janne? Jedenfalls möchte Judith Holofernes seit Greta nach Hause, und da bringt es sie auch nicht weiter, wenn ihre Compagnons zwischendurch zu Helden wurden.

War Corona ein Kriegsakt, müsste es vorher eine Kriegserklärung gegeben haben, und eine militärische Macht für diese verantwortlich sein. Dazu verweise ich, dass a) es bei Sars-Cov2 um einen Ausbruch aus dem Labor in Wuhan handelte, der zwar beabsichtigt war, aber die Viren aus dem labor selber stammten. Des weiteren kommt somit nur jemand als der alleinige Urheber in Frage, der vor Ort Zugang hatte, und entweder alleine oder im Auftrag gehandelt hat, und damit ist zu ermitteln, in wessen Auftrag, und es reicht nicht, die Person, wenn sie denn bekannt ist, zu befragen, es muss eine zu diesem Vorfall sichergestellte Kommunikation geben, es müsste Geldzahlungen geben, eineAkkreditierung austellende Behörde oder Firma, und wenn sich dies alles nicht nachweisen lässt, muss man von einem terroristischen Akt sprechen, da auch in diesem Fall eine miltärische Kommandostruktur einer juristisch nachprüfbaren Befehlskette entzieht, wie im ürbigen das Virus selber auch. Daher lässt sich aus juristischer Perspektive eine Militärmacht wahrscheinlich und mit ziemlicher Sicherheit ausschließen, und auf einen paramilitärischen oder parasitären Hintergrund schließen, warum auch immer… Gründe sind vielfältig, und es kann sich auch um einen Inside-Job handeln, also jemand von außen gekauftes…

Bleiben wir beim Beispiel des Paramilitärischen. Es bedeutet, jemand, der zumindest eine militärische Akademie mal von Innen gesehen hat, müsste entschieden haben, einen kriegerischen Akt zu begehen, auch wenn kein Staat für ihn veranwtortlich ist. Das heißt nichtm dass er staatenlos ist, aber sein Staat hat mit der Tat und den Zielen, die er verfolgt, wenig gemein, es kann sich um einen Akt des Terrorismus handeln, wie man ihn aus einem Bürgerkriegen kennt oder wenn man besetzt ist. Der Täter könnte ein Mitglied der Falon Gong oder Uiguren sein, Chinesischer Staatsbrüger zwar, aber „mit der Gesamtsituation unzufrieden“ – und damit ein Akt des Befreiungskrieges oder Auftakt zum Bürgerkrieg. Der Täter könnte selber Asiate, und vielleicht im Auftrag eines befeindeten Geheimdienstes tätig geworden sein, auch ein unzufriedener Wissenschaftler ist bereit, ein Fiasko anzurichten, wenn er sichergeht, dass er rechtzeitig das Land verlässt und in einem anderen Land aufgenommen wird, und für die Tat eine gewisse Belohnung und Wertschätzung erfährt. Er muss natürlich mit einem Racheakt rechnen und sein Leben wird sich nur unter dem Schutz einer anderen Großmacht, die bereit ist, ihn zu verteidigen, fortzusetzen sein. Ein etwas anderes ist es, wenn es parasität erfolgte, also trotz aller Vorzüge war man nicht bereit, dem Staat, dem man angehört, treu zu dienen, und sucht in dieser Tat seinen Vorteil. Vielleicht stehen sekundäre Gründe in einer anderen Priorität, und damit wäre das sog. Tatmotiv zumindest als „weltanschaulich“ zu umschreiben. Erinnern sie sich an Hollywood-Filme, in denen Menschen Dinge sagen und tun, die für andere nicht nachvollziehbar sind, wie bei einem Psychothriller oder als Konflikt zwischen Interessen/Generationen.

Parasitär kann verschiedene Gründe haben, wie Sicherung von Privilegien, Ausbau von Privilegien, aber klar ist, dass es eben keine miltärische Operation darstellt. Eine Kirche, die vom Staat alimentiert wird, kann sich für eine Gruppe junger Terroristen als nützlich erweisen, vor allem dann, wenn der Existenzgrund der Kirche zur Debatte steht. Junge linke und hippe Menschen bringen frischen Wind in einen eingestaubten Haufen, aber eine Kirche, die Satanisten finanziert und in ihrer Mitte Gedanken von Menschheitsvernichtung bzw. Reduktion und militärische Eskalation zu Gunsten pekuniärer Versorgung in einem Umfeld erodierender Staatlichkeit toleriert und den Missbrauch der Stellung im Staat ermöglicht und mit der gegebenen Macht deckt, ist schwerst kriminell. Dazu kommt, dass sich andere Glaubensrichtungen in der Kirche einnisten, und die Tat begünstigen, wie zum Beispiel der bereits erwähnte Satanismus einer Hollywood-Sekte…

Gibt es einen Beleg, der beweist, dass eine Kirche die Tat in Wuhan finanzierte? Es könnte ihn geben, aber mehr noch findet die Tat in unserer Gesellschaft ständig und immer wieder statt, wenn über Beweise und Indizien hinweggegangen wird, wenn Aufforderungen zur Klärung von Sachverhalten verschleppt, ignoriert, oder bewusst als Spinnkram und Hingespinnste abgetan werden, was das Leben weiterer Personen gefährdet, zudem die wahren Täter ihre Ziele und parasitäre Grundlage erreichen und ausbauen können. Schon einmal wiederfuhr dem Autor genau das, als er in einer Einrichtung für Altenpflege einem kriminellen Netzwerk auf die Spur kam, und die eigene Verwandtschaft beinahe und vorzeitig für dessen eigenes Ableben gesorgt hätte, und sich bis heute nicht dafür entschuldigt hat, Hinweise ignoriert zu haben und mit dem Gegenteil von Rechtsstaatlichkeit sich einen Vorteil verschaffte, der eine Pandemie wie Sars-Cov2 später ermöglichte. Es wäre gut, wenn dies nicht noch ein drittes Mal dieser Person gelänge und man für frühzeitig für eine außergerichtliche Einigung alles tun würde. Je länger der Tag, desto später der Abend, nicht wahr, Doc? Is‘ was?

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